Rechtsprechung
| BPatG, 29.09.2016 - 17 W (pat) 4/16 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Bundespatentgericht
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Zurückweisung einer Patentanmeldung mit der Bezeichnung "Verfahren zur Analyse von Farbabweichungen von Bildern mit einem Bildsensor" wegen fehlender Neuheit und fehlender erfinderischer Tätigkeit
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 03.05.2006 - X ZR 24/03
Mikrotom
Auszug aus BPatG, 29.09.2016 - 17 W (pat) 4/16
Das stellt aber hier nicht mehr als typisches fachmännisches Handeln dar (vgl. BGH in GRUR 2006, 930 - Mikrotom). - BGH, 26.09.1996 - X ZB 18/95
"Elektrisches Speicherheizgerät"; Anforderungen an die Begründung einer …
Auszug aus BPatG, 29.09.2016 - 17 W (pat) 4/16
Mit dem jeweiligen Anspruch 1 nach Hauptantrag und nach den Hilfsanträgen 1 und 2 fallen auch die übrigen Patentansprüche, da über einen Antrag nur einheitlich entschieden werden kann (BGH in GRUR 1997, 120 - Elektrisches Speicherheizgerät).